Allgemeine Geschäftsbedingungen


Fassung vom [15.12.2021]


1. Geltungsbereich

1.1 dP sales & performance GmbH schließt Verträge mit Kunden nur zu den jeweils gültigen AGB zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden.

1.2 Etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.3 Bei Widersprüchen in den Vertragsgrundlagen gilt nachstehende Reihenfolge: Schriftlich bestätigte Sondervereinbarungen, AGB, gesetzliche Normen.

1.4 Die AGB gelten sowohl für Unternehmer-Kunden als auch für Verbraucher-Kunden, wenn die alleinige Anwendung für Unternehmer-Kunden/Nichtanwendung für Verbraucher-Kunden nicht ausdrücklich angeordnet ist.

2. Vertragsschluss

2.1 Sämtliche Angebote von dP sales & performance GmbH sind ohne Bindungswirkung und lediglich als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden zu verstehen.

2.2 Bestellungen des Kunden sind ab Zugang bei dP sales & performance GmbH für den Kunden verbindlich, bei Verbraucher-Kunden lediglich für 14 Tage ab Zugang.

2.3 Der Vertrag kommt durch schriftliche Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder Lieferung durch dP sales & performance GmbH zustande.

2.4 Angaben und Abbildungen (Farbe, Form, etc.) in Beschreibungen, Prospekten, etc. über Leistungen, Maße, Gewichte, Betriebskosten, Geschwindigkeiten, Ausstattung, technische Werte sind nur als ungefähre Richtwerte zu betrachten und werden nur Vertragsinhalt, wenn im Angebot darauf Bezug genommen wird.

2.5 Der Kunde hat die Auftragsbestätigung umfassend zu prüfen. Abweichungen der Auftragsbestätigung von der Bestellung hat der Kunde binnen angemessener Frist nachweislich schriftlich zu rügen; der Inhalt der Auftragsbestätigung wird bei unterlassener Rüge des Unternehmer-Kunden verbindlich.

2.6 dP sales & performance GmbH sind dem Kunden zumutbare geringfügige gestalterische Abweichungen, sowie zumutbare geringfügige Form-, Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung vorbehalten. Derartige Abweichungen stellen keinen Mangel der Ware dar.

3. Preise

3.1 Angegebene Preise verstehen sich in EURO exklusive – bei Verbraucherkunden inkl. -Umsatzsteuer und beinhalten nicht die Kosten für Verpackung, Versicherung, Transport und Montage, sowie Einziehungs- und Überweisungsspesen.

3.2 Für Unternehmer-Kunden gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Ein von dP sales & performance GmbH zu vertretender Lieferverzug führt jedoch zu keiner Preiserhöhung.

3.3 Reparaturen und Überprüfungen außerhalb der Gewährleistung werden nach tatsächlichem Aufwand verrechnet.

4. Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

4.1 Die Rechnungslegung erfolgt mit Auftragsbestätigung bzw. mit Lieferung.

4.2 Sofern keine besonderen Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, ist bei Erhalt der Auftragsbestätigung die Hälfte des Preises und der Rest bei Lieferung fällig.

4.3 Zahlungen sind prompt nach Erhalt der Rechnung fällig. Wie immer geartete Abzüge vom Rechnungsbetrag von Unternehmer-Kunden sind unzulässig. Rabatte, Boni, Ratenzahlungen nur bei schriftlicher Vereinbarung.

4.4 Beanstandungen von Rechnungen haben innerhalb von vier Wochen zu erfolgen, andernfalls gelten diese bei Unternehmer-Kunden als genehmigt.

4.5 Der Unternehmer-Kunde ist nicht berechtigt, Zurückbehaltungs- oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte geltend zu machen und in Gewährleistungsfällen nur berechtigt, den für die Verbesserung notwendigen Aufwand, nicht aber den gesamten Rechnungsbetrag zurückzuhalten.

4.6 dP sales & performance GmbH akzeptiert folgende Zahlungsmethoden: Sofortüberweisung, Ratenkauf, Lastschrift.

4.7 Ist der Kunde in Verzug, so kann dP sales & performance GmbH unbeschadet ihrer sonstigen Rechte ab Fälligkeit Verzugszinsen von 12 % p.a. verlangen; bei Unternehmer-Kunden kann dP sales & performance GmbH zusätzlich den noch offenen Preis sofort fällig stellen (Terminsverlust) und eine Bearbeitungsgebühr je Mahnung von EUR 7,50, alle vorprozessualen Kosten (z.B. weitere Mahnspesen und Rechtsanwaltskosten) und bei Rücktritt eine Vertragsstrafe von 25 % des Preises verlangen.

4.8 Die Ware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher dP sales & performance GmbH gegenüber dem Kunden aus dem jeweiligen Auftrag zustehender Ansprüche im alleinigen Eigentum von dP sales & performance GmbH (Vorbehaltsware) und zwar auch dann, wenn einzelne Teile bereits bezahlt sind.

5. Lieferung

5.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich an eine österreichische Adresse bis zur Bordsteinkante. Die weitere Verbringung der Waren bis an die Verwendungsstelle muss vom Kunden erfolgen. Die Waren werden entweder in Einzelteilen (zerlegt) oder vormontiert und betriebsbereit versendet. Eine Montage durch dP sales & performance GmbH erfolgt nur bei Bestellung und Kostentragung durch den Kunden.

5.2 Lieferfristen gelten als unverbindlich und beginnen frühestens mit der Erfüllung aller dem Kunden obliegenden technischen und kaufmännischen (Anzahlung) Voraussetzungen, sowie einem wirksamen Vertragsschluss.

5.3 Lieferungen erfolgen bei Unternehmer-Kunden ab Werk/Lager. dP sales & performance GmbH übernimmt gegenüber Unternehmer-Kunden keine Haftung für die rechtzeitige, vollständige und schadlose Ankunft der Ware; die Gefahr geht mit dem Zeitpunkt der Übergabe an den Transporteur über. dP sales & performance GmbH ist nicht verpflichtet, die Ware bzw. den Transport der Ware zu versichern.

5.4 Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß übersandte oder zur Abholung/Versendung bereit gestellte Ware unverzüglich anzunehmen; tut er dies nicht, kann dP sales & performance GmbH dem Kunden die tatsächlichen Lagerungskosten verrechnen.

5.5 Die Einhaltung einer vereinbarten verbindlichen Lieferfrist gilt nicht bei unvorhersehbaren oder vom Parteiwillen unabhängige Umstände (z.B. höhere Gewalt, Krieg, bewaffnete Auseinandersetzungen, behördliche Eingriffe und Verbote, Transportschäden, sowie Ausfall oder Lieferverweigerung eines wesentlichen, schwer ersetzbaren Zulieferanten, Pandemien). Dem Kunden und dP sales & performance GmbH stehen in diesen Fällen nach Setzung einer angemessenen Nachfrist ein Rücktrittsrecht zu.

5.6 dP sales & performance GmbH ist berechtigt, Lieferungen nicht auszuführen, wenn offene Rechnungen aus anderen Bestellungen bestehen oder nach Auftragsbestätigung Umstände in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Kunden bekannt werden, durch welche die Bezahlung nicht mehr ausreichend gesichert erscheint.

6. Gewährleistung

6.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer-Kunden 12 Monate ab Übergabe der Lieferung.

6.2 dP sales & performance GmbH ist verpflichtet, jeden nach Maßgabe des jeweiligen Standes der Technik die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden Mangel, der im Zeitpunkt der Übergabe besteht, zu beheben. Dem Verbraucher-Kunden stehen alle gesetzlichen Gewährleistungsrechte uneingeschränkt zu.

6.3 Der Kunde hat die Ware sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu prüfen und unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels innerhalb von 14 Tagen anzuzeigen. Verzichtet ein Unternehmer-Kunde auf die Anzeige der Mängel, verliert er sämtliche Ansprüche.

6.4 Der Unternehmer-Kunde hat zu beweisen, dass der Mangel bei der Übergabe und innerhalb der Gewährleistungsfrist vorhanden war.

6.5 dP sales & performance GmbH kann den Gewährleistungsanspruch bei Unternehmer-Kunden nach eigener Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung erfüllen.

6.6 Alle mit der Mängelbehebung verbundenen Nebenkosten (z.B. Ein-/Ausbaukosten, Transport, Entsorgung, Verpackung, Fahrt-/Wegzeit), sowie die Gefahr des Transportes gehen zu Lasten des Unternehmer-Kunden; wenn sich die Ware im Ausland befindet, trägt auch der Verbraucher-Kunde die Transportkosten.

6.7 Für den Fall der Zurückweisung der Mängelrüge müssen Ansprüche von Unternehmer-Kunden binnen 6 Monaten gerichtlich geltend gemacht werden.

6.8 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel aufgrund Einbau fremder Teile, nicht von dP sales & performance GmbH bewirkter Montage, gebrauchsbedingter Abnützung, Nichtbeachtung der Betriebsanleitung und von empfohlenen Wartungen, nachlässiger, unsachgemäßer oder unrichtiger Nutzung (Schädigung, Änderung, Instandsetzung) des Kunden oder Dritter, Natureinflüsse, Verschleißteile und gebrauchte Waren. Bei Verbraucher-Kunden sind diese Umstände von dP sales & performance GmbH zu beweisen.

6.9 Die Aktualisierungspflicht von dP sales & performance GmbH bei digitalen Leistungen wird bei Unternehmer-Kunden ausdrücklich ausgeschlossen.

7. Haftung

7.1 Die Haftung von dP sales & performance GmbH für leichte Fahrlässigkeit ist (bei Verbraucher-Kunden mit Ausnahme der Hauptleistungspflicht und für Personenschäden) ausgeschlossen, gegenüber Unternehmer-Kunden haftet dP sales & performance GmbH auch nicht für Folgeschäden, Vermögensschäden, Gewinnentgang und Ansprüchen Dritter.

7.2 In allen Fällen der Haftung von dP sales & performance GmbH hat der Unternehmer-Kunde das haftungsauslösende Verschulden von dP zu beweisen.

7.3 Der Unternehmer-Kunde verzichtet gegenüber dP sales & performance GmbH ausdrücklich auf einen Regress im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz.

7.4 Punkt 8 gilt auch für Schadenersatzansprüche sinngemäß.

7.5 Schadenersatzansprüche von Unternehmer-Kunden verjähren in einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

7.6 Jegliche Schadenersatzansprüche sind bei Unternehmer-Kunden mit der Höhe des Preises beschränkt; wegen verspäteter Lieferung je vollendeter Verzugswoche mit 0,5%, maximal jedoch mit 5 % des ausstehenden Preises.

8. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

8.1 Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt bei Unternehmer-Kunden das für Amstetten sachlich in Betracht kommende Gericht; dies auch dann, wenn Streitigkeiten über die Gültigkeit des Vertrages/der Gerichtsstandsvereinbarung entstehen.

8.2 Auf sämtliche diesen AGB unterliegende Rechtsgeschäfte ist ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts, anzuwenden.

9. Sonstiges

9.1 Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsbeziehung sowie zu Marketingzwecken von dP sales & performance GmbH bzw. durch von dieser beauftragte Dritte verwendet und auch automationsunterstützt verwaltet/verarbeitet werden dürfen. Der Kunde gestattet dP, ihm Informationsmaterial zu Werbezwecken zu übermitteln, sowie die gespeicherten Daten an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist berechtigt, dieser Nutzung durch eine formlose Mitteilung zu widersprechen.

9.2 Jede nicht ausdrücklich von dP sales & performance GmbH vorweg erlaubte Kopie/Weitergabe der Ware, Nachahmung oder Dekompilieren oder Veränderung von Software ist untersagt.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der AGB gegenüber Unternehmer-Kunden im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Das gleiche auch bei einer nicht vorhergesehenen Lücke.

9.4 E-Mails gelten als schriftliche Erklärungen.

9.5 Der Kunde hat sämtliche bei dP sales & performance GmbH gekaufte Waren nur dP zurückzugeben. Keine Ware darf in den Müllkreislauf außerhalb von dP gelangen.

10. Rücktrittsrechte des Verbraucher-Kunden im Fernabsatz

10.1 Jeder Verbraucher-Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher-Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher-Kunde dP sales & performance GmbH mittels eindeutiger Erklärung (z.B. Brief, E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher-Kunde kann dafür das unten angeführte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher-Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

10.2 Wenn der Verbraucher-Kunde diesen Vertrag widerruft, hat dP sales & performance GmbH alle Zahlungen, die dP vom Verbraucher-Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten für eine andere als die von dP angebotene, günstigste Standardlieferung), spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei dP einlangt.

10.3 Der Verbraucher-Kunde hat die Waren spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf dieses Vertrages bei dP sales & performance GmbH einlangt, an dP zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher-Kunde die Waren vor Ablauf der Frist absendet. dP kann die Rückzahlung verweigern, bis dP die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Verbraucher-Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat.

10.4 Der Verbraucher-Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Diese Kosten werden auf höchstens etwa EUR 199,- pro Ware geschätzt.

10.5 Der Verbraucher-Kunde muss für einen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

10.6 Muster-Widerrufsformular (* Unzutreffendes streichen):
An dP sales & performance GmbH, Edelweißgasse 13, 3313 Wallsee, (per E-Mail office@dp-sp.at)
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren*/die Erbringung folgender Dienstleistungen*
Bestellt am /erhalten am
Datum Name und Anschrift des Verbraucher-Kunden

11.DATENSCHUTZ

11.1 Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten können unserer Datenschutzerklärung
unter www.dp-sp.at entnommen werden.